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Verfasser: Gunar Datum: Dienstag, den 11. Januar 2005, um 1:31 Uhr Betrifft: Die Realität kommt mit den Zuwanderern
Spiegel Online
08. Januar 2005KRANKENKASSEN
Harem nicht versichert
Bei polygamen Ehen in Deutschland konnten sich Zweit- und Drittfrauen bisher kostenlos bei ihrem Ehemann mitversichern. Das soll sich ändern: Wie der SPIEGEL berichtet, müssen sie künftig Beiträge für die Krankenversicherung zahlen.
Hamburg - Das Bundesgesundheitsministerium und die Spitzenverbände der Krankenkassen wollen verhindern, dass Zweit- und Mehrfrauen weiterhin kostenlos in der Familienversicherung der gesetzlichen Krankenkassen mitversichert werden können. "Im Hinblick auf das Verbot der Vielehe" in Deutschland sollen ab April die entsprechenden Vorschriften des Sozialgesetzbuchs "restriktiv" ausgelegt werden, heiÃt es in einer entsprechenden Vereinbarung. Künftig könne selbst dann eine Zweitfrau keine Ansprüche mehr geltend machen, wenn sich die Erstfrau nicht in Deutschland aufhalte.
Bislang vertraten Juristen des Gesundheitsministeriums eine grundlegend andere Rechtsauffassung: Im Sommer vergangenen Jahres hatte der zuständige Mitarbeiter auf die Anfrage eines Bürgers aus Rheinland-Pfalz geschrieben, die beitragsfreie Familienversicherung polygamer Ehen sei "rechtlich nicht zu beanstanden" (SPIEGEL 43/2004). Auch die Kassen versicherten Zweit- oder Drittfrauen in der Vergangenheit problemlos mit, wenn die Ehen im Ausland rechtsgültig geschlossen worden waren. Künftig, so die Vereinbarung, sollen sich die bereits familienversicherten Zweitfrauen als freiwillige Mitglieder in der betreffenden Krankenkasse beitragspflichtig versichern. Für neue Ehepartnerinnen bleibt danach nur die Privatversicherung.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,336050,00.html